Anlässlich der Entscheidung des Zentralrats der Juden in Deutschland, seine Mitgliedschaft im Stiftungsrat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung ruhen zu lassen, erklärt Kulturstaatsminister Bernd Neumann:

Bei der Amtseinführung der neuen Direktorin des Deutschen Studienzentrums Venedig, Sabine Meine, erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann am heutigen Montag:

Mit dem Programm "Zusammenhalt durch Teilhabe" fördert das Bundesinnenministerium Projekte für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus in Ostdeutschland. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will mit dieser Initiative eine selbstbewusste, lebendige und demokratische Gemeinwesenkultur unterstützen.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute in der Akademie der Künste in Berlin die Ausstellung „Das Verlangen nach Form“ eröffnet.

Ein Multimediacamp für Familien, ein Krankenschein für den defekten PC und eine Comicfigur namens Gerti, die Tipps zur Internetnutzung gibt: Die Vermittlung von digitaler Kompetenz kann vielfältig sein. Das zeigen die über 200 Bewerbungen des diesjährigen Wettbewerbs "Wege ins Netz" des Bundeswirtschaftsministeriums. Insgesamt stehen zwanzig Projekte auf der Nominiertenliste.

Mehr als zwanzig Monate nach Abbruch ihrer Gespräche kommen Israelis und Palästinenser in Washington erstmals wieder zu direkten Friedensverhandlungen zusammen. Dies sei nur ein erster Schritt, aber die Voraussetzung, dass es zu einer Zwei-Staaten-Lösung kommen kann, sagte Bundesminister Guido Westerwelle.

Am 1. September 2010 startet der neue Förderzeitraum für das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) und das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ). Rund 40.000 junge Menschen haben sich für einen gesetzlich geregelten Freiwilligendienst im In- und Ausland entschieden.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Gedenktafel erinnert an Einigungsvertrag zur Vollendung der Deutschen Einheit

Bundesforschungsministerin Annette Schavan und Bundesumweltminister Norbert Röttgen begrüßen die Stellungnahme der internationalen Dachorganisation der Wissenschaftsakademien, des InterAcademy Council (IAC) zur Arbeit des Weltklimarates IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change).

Für den Weinjahrgang 2011 muss sich die Weinbranche einig sein, wie die Regelungen der EU-Weinmarktreform in Deutschland umgesetzt werden sollen und welche nationalen Schwerpunkte und Ausgestaltungen zu legen sind. Julia Klöckner, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, lud deshalb zu einem Runden Tisch zum Weinbezeichnungsrecht ein.

Die hessische Energieversorgung Offenbach AG (EVO) ist als 3.000. Mitglied dem Unternehmensnetzwerk "Erfolgsfaktor Familie" beigetreten. Das Netzwerk ist ein Gemeinschaftsprojekt von Bundesfamilienministerium und Deutschem Industrie- und Handelskammertag.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann verleiht Preis für kulturelle Bildung in der Stiftung Genshagen

In einem langfristig orientierten Energiekonzept will die Bundesregierung die Leitlinien für eine umweltschonende, sichere und bezahlbare Energieversorgung bis zum Jahr 2050 formulieren. Das Konzept soll den Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien weisen. Dafür ist eine eine wissenschaftliche Basis nötig, die jetzt vorliegt. Nun werden die Szenarien ausgewertet.

Bundesverteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg ist am 28. August zu einem unangekündigten Kurzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Dabei wurde er von Bundestagspräsident Norbert Lammert begleitet.

Die Europäische Union intensiviert ihr Engagement für bessere Rechtsetzung in Europa. Heute tritt das neue Mandat der EU-Kommission für die "Hochrangige Gruppe unabhängiger Interessenträger im Bereich Verwaltungslasten in der Europäischen Union" in Kraft. Es wird bis November 2011 verlängert. Mit dem neuen Mandat werden die Kompetenzen der Gruppe unter Leitung des ehemaligen bayerischen Ministerpräsident Edmund Stoiber gestärkt: Sie kann jetzt zusätzlich zu ihrer bisherigen Beratungsfunktion der Kommission unaufgefordert Vorschläge unterbreiten und ist stärker in den Prozess der Folgenabschätzung europäischen Rechts eingebunden als bisher.   Staatsminister Eckart von Klaeden MdB begrüßt, dass die Stoiber-Gruppe ihre wichtige Tätigkeit beim Abbau von Bürokratie ausweiten kann: "Die Europäische Union braucht schlanke und effiziente Regelungen, die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen nicht unnötig belasten."  Informationen zum Programm Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung der Bundesregierung sowie zum EU-Aktionsprogramm und der Hochrangigen Gruppe finden Sie unter:   www.bundesregierung.de/buerokratieabbau   www.ec.europa.eu/enterprise/admin-burdens-reduction/home_de.htm

Deutschland setzt sich weltweit für die Achtung der Menschenrechte ein. Bei der Verabschiedung des 9. Berichts der Bundesregierung zur deutschen Menschenrechtspolitik hob Bundesaußenminister Westerwelle die zentrale Rolle der Menschenrechte in der deutschen Außen- und Innenpolitik hervor. 

In einem Gespräch von Staatsminister Bernd Neumann mit dem Geschäftsführer und dem geschäftsführenden Vorstand des Verbands der Filmverleiher (VdF), erreichten die Beteiligten folgendes Ergebnis:

Der Sonderbeauftragte für Afghanistan und Pakistan, Botschafter Michael Steiner, besuchte Afghanistan. In Kabul führte er Gespräche mit der afghanischen Regierung, Repräsentanten der ISAF-Schutztruppe, Abgeordneten und Nichtregierungsorganisationen. Es ging um den Kampf gegen den Terrorismus und den Stand des Versöhnungsprozesses in Afghanistan.

Oberleutnant Daniela Klix ist der erste weibliche Zugführer der Bundeswehr im Gefecht. Sie berichtet von einem stundenlangen Feuergefecht, das sie und ihr Infanteriezug jetzt in Afghanistan bestehen musste.

Die Initiative der Bundesregierung für Kultur- und Kreativwirtschaft veranstaltet heute in Kooperation mit dem Kulturkreis der deutschen Wirtschaft im BDI e.V. eine Fachtagung zum Thema Kultursponsoring.

Das Statistische Bundesamt hat seine Schnellmeldung vom 13. August zur wirtschaftlichen Entwicklung bestätigt. Demnach nahm die wirtschaftliche Aktivität in Deutschland im zweiten Vierteljahr mit +2,2 Prozent zum Vorquartal ausgesprochen kräftig zu - kräftiger als in jedem anderen Quartal seit der Wiedervereinigung vor 20 Jahren.

Auf dem Programm standen neben politischen Gesprächen in der Hauptstadt Ulan-Bator auch Besuche von Entwicklungsvorhaben, die von der Bundesregierung finanziert werden. Ein zentrales Thema der Reise war das Potenzial des Rohstoffreichtums der Mongolei für ihre Entwicklung. 

Die für den Zivildienst zuständige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, hat die Fachpolitiker der Koalition über den Stand der Überlegungen zum Zivildienst informiert.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute bei der Eröffnung der neuen Wanderausstellung der Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn einer Äußerung von Ministerpräsident a.D. Lothar de Maizière entschieden widersprochen.

Wieder haben viele Besucherinnen und Besucher den Tag der offenen Tür der Bundesregierung zu einem „Staatsbesuch“ genutzt. Trotz des schwül-heißen Sommerwetters kamen das Bundeskanzleramt, das Bundespresseamt und die 14 Ministerien nach ersten Schätzungen auf rund 130.000 Besucher. Damit gehört diese Veranstaltung der Bundesregierung zu den großen Hauptstadtevents.

Mehrere zehntausend Besucherinnen und Besucher sind bereits am Samstag der Einladung der Bundesregierung gefolgt und haben hinter die Kulissen des Berliner Regierungsviertels geschaut.

Der Sprecher der Bundesregierung und Chef des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung Steffen Seibert  hat die Besucherinnen und Besucher beim diesjährigen "Tag der offenen Tür" der Bundesregierung vor seinem Amt bei strahlendem Sonnenschein persönlich begrüßt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert die Israelis und Palästinenser auf, die am 2. September beginnenden Direktverhandlungen über ein Ende des Nahostkonfliktes in aller Ernsthaftigkeit zu führen und innerhalb des gesetzten Rahmens von einem Jahr zu beenden.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat sich dafür eingesetzt, den Zugang pakistanischer Produkte zum EU-Binnenmarkt zu erleichtern. Er erklärte, die EU müsse "alle Möglichkeiten nutzen, um die Folgen der Flutkatastrophe für Pakistans wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu mindern". Die humanitäre Nothilfe könne nur ein erster Schritt sein.