Bundesregierung Aktuell

Der RSS-Feed mit der Zusammenstellung von Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärungen
letzte Aktualisierung: 07 Sep 2010 05:44
  • Strikte Einhaltung des EU-Stabilitätspakts
    Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in der litauischen Hauptstadt Wilna mit Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite zusammengetroffen. Beide sprachen insbesondere über die Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts sowie die Energiepolitik in der EU.
  • Neuer Stiftungsrat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung nimmt Arbeit am 25. Oktober auf
    Anlässlich der Entscheidung des Zentralrats der Juden in Deutschland, seine Mitgliedschaft im Stiftungsrat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung ruhen zu lassen, erklärt Kulturstaatsminister Bernd Neumann:
  • Deutsches Studienzentrum unter neuer Leitung
    In vier Jahrzehnten hat sich das Deutsche Studienzentrum in Venedig zu einem Ort der Begegnung deutscher und italienischer Wissenschaft und Kultur entwickelt. An der Amtseinführung der neuen Direktorin, Sabine Meine, nahm auch Kulturstaatsminister Bernd Neumann teil.
  • Wachstum von Drei plus X möglich
    Atemberaubende Wachstumsdynamik, enormer Schwung, Rekordzuwachs. Mit diesen Worten charakterisiert die KfW Bankengruppe das Wachstum der deutschen Wirtschaft. Im zweiten Quartal stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 2,2 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Dies ist der höchste Zuwachs seit der Wiedervereinigung.
  • Konsens für weltweit umweltfreundlichste Energieversorgung
    Als "Revolution im Bereich der Energieversorgung" bezeichnete Bundeskanzlerin Angela Merkel den am Vortag gefundenen Energiekonsens. Er sei ein Beweis, dass die Bundesregierung auch kontroverse Themen einer Lösung zuführt. "Uns ist ein guter Beschluss gelungen", erklärte Merkel.
  • Amtseinführung der neuen Direktorin des Studienzentrums Venedig durch Kulturstaatsminister Bernd Neumann – Besuch der Filmfestspiele und der Architekturbiennale
    Bei der Amtseinführung der neuen Direktorin des Deutschen Studienzentrums Venedig, Sabine Meine, erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann am heutigen Montag:
  • Selbstständig statt arbeitslos
    Viele erfolgreiche Unternehmensgründungen sind in den vergangenen zwei Jahrzehnten aus der Arbeitslosigkeit heraus erfolgt. Auf ihrem Weg in die berufliche Selbstständigkeit haben allein im Jahr 2009 insgesamt 157.000 Menschen eine Gründungsförderung der Bundesagentur für Arbeit in Anspruch genommen.
  • Habe ich noch Chancen auf einen Ausbildungsplatz?
    Jugendliche, die noch keinen Ausbildungsplatz haben, sollten sich schnell bei der Bundesagentur für Arbeit melden. Informationen zum Thema Berufsausbildung gibt es bei einer Telefonaktion am Dienstag, 7. September 2010 von 17 bis 18 Uhr bei der "Nordsee-Zeitung".
  • De Maizière: "Internet ist kein rechtsfreier Raum"
    "Alle Gesetze, die wir als Staat schützen, gelten auch für das Internet", betont Bundesinnenminister Thomas de Maizière im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Für den Herbst kündigt er ein Eckpunktepapier an. Dabei gehe es um die Frage, was die Rolle des Staates im Internet sei und wie er die Freiheit im Netz schützen könne.
  • Integration bedeutet Rechte und Pflichten
    Der Staat habe viele Angebote zur Integration gemacht, sagt Bundeskanzlerin Angele Merkel im Interview mit der Bild am Sonntag. Gleichzeitig verdeutlicht sie: "Wir können von denjenigen, die hierher kommen, erwarten, dass sie sich in unsere Gesellschaft integrieren, dass sie unsere Sprache lernen." Missstände müssten offen diskutiert werden. "Verschweigen verstärkt nur Vorurteile."
  • Zu Guttenberg: "Strukturen der Bundeswehr langfristig ändern"
    Die Soldaten würden eine Reform der Bundeswehr "grundsätzlich positiv begleiten", sagt Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg im Interview. Sie würden erkennen, dass die Bundesregierung ihnen eine sichere Perspektive schaffen wolle. Keine kurzfristige, "sondern eine, die auch 15, 20 Jahre trägt", so der Minister in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung.
  • Merkel: Wir wollen gute Beziehungen zu unseren östlichen Nachbarn
    Am Montag reist Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Baltikum. Erste Station ist Litauen. Am Dienstag stehen politische Gespräche in Lettland auf dem Programm. Beide Länder seien "wichtige Partner bei der Gestaltung der östlichen Partnerschaft in der Europäischen Union", sagt Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast.
  • Gesundheitssystem muss allen etwas wert sein
    Die Bundesregierung setzt sich für eine flächendeckende medizinische Versorgung ein. Bundeskanzlerin Angela Merkel wies bei ihrem Klinikbesuch in Sommerfeld auf die gute medizinische Versorgung in Deutschland hin.
  • Grußwort von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des Besuchs der Sana Kliniken Sommerfeld
    in Sommerfeld
  • Gute Nachrichten für die 25.000 Karstadt-Mitarbeiter
    Die Bundesregierung begrüßt die Lösung zur Rettung der Warenhauskette Karstadt. "Dies ist ein großer Tag der Freude für Karstadt", sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen.
  • Bundesregierung begrüßt starke europäische Finanzaufsicht
    Die EU wappnet sich mit einer verbesserten Finanzaufsicht gegen neue Krisen auf dem Finanzmarkt. Deutschland begrüßt die gefundene Einigung als zentralen Schritt, um die Finanzaufsicht in Europa besser zu verzahnen.
  • Nur geringe Einbußen bei der Ernte
    Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat eine Bilanz der landwirtschaftlichen Ernte gezogen. Zwar sind die Erträge leicht zurückgegangen, doch besteht kein Anlass zur Sorge. Die Versorgung ist sicher, die Preise bleiben normal.
  • Handel mit Osteuropa stützt deutsche Konjunktur
    Nicht nur der Export in die Länder Mittel- und Osteuropas – auch der Import nach Deutschland ist im ersten Halbjahr 2010 zweistellig gewachsen. Der Anteil am deutschen Handel ist damit größer als der Warenaustausch mit China oder den USA.
  • Pulsierende Lebensadern zwischen Ost und West
    Ob Straßen, Schienen oder Wasserwege - eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur herzustellen, gehörte zu den Schwerpunkten der Verkehrspolitik im wiedervereinten Deutschland. Die Bundesregierung investiert insgesamt 39,4 Milliarden Euro.
  • Stopp dem Extremismus
    Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat das Bundesprogramm "Zusammenhalt durch Teilhabe" vorgestellt. Mit dem Programm werden Projekte für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus in Ostdeutschland gefördert.
  • Erfolgreiche Integration ist Bereicherung für unser Land
    Im Interview mit der türkischen Tageszeitung "Hürriyet" nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel unter anderem Stellung zu den Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Sarrazin und der Bedeutung des Themas Integration: "Am wichtigsten sind das Erlernen der deutschen Sprache, Bildung, Ausbildung und die Integration in den Arbeitsmarkt." 
  • Bundesprogramm "Zusammenhalt durch Teilhabe" gestartet
    Mit dem Programm "Zusammenhalt durch Teilhabe" fördert das Bundesinnenministerium Projekte für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus in Ostdeutschland. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will mit dieser Initiative eine selbstbewusste, lebendige und demokratische Gemeinwesenkultur unterstützen.
  • Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet Ausstellung zu Brasiliens künstlerischen und architektonischen Leistungen als Pionier der Moderne
    Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute in der Akademie der Künste in Berlin die Ausstellung „Das Verlangen nach Form“ eröffnet.
  • Rede von Kulturstaatsminister Bernd Neumann anlässlich der Eröffnung der Ausstellung “Das Verlangen nach Form“
    "Mit dieser Ausstellung wird einmal mehr auch in Deutschland daran erinnert, dass Brasilien in den 50er Jahren mit seinen großartigen künstlerischen, kinematographischen und architektonischen Leistungen weltweit zu einem Pionier einer Moderne wurde, die bis heute fortwirkt.", so Staatsminister Bernd Neumann in seiner Rede in der Akademie der Künste in Berlin.
  • Kunst der Moderne aus Brasilien
    In den fünfziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts entstand in Brasilien eine moderne Kunst ganz eigener Ausprägung.  Wie lebendig sie auch heute noch ist, zeigt die Ausstellung "Das Verlangen nach Form" in der Berliner Akademie der Künste. Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat sie eröffnet.   
  • 50. IFA auf Rekordkurs
    Ausgebuchte Hallen, zweistellige Zuwachsraten und innovative Produkte: Die 50. Internationale Funkausstellung in Berlin spiegelt die Dynamik auf dem Markt der Unterhaltungselektronik und Elektrohausgeräte wider. Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ es sich nicht nehmen, die IFA zu eröffnen.
  • Wettbewerb "Wege ins Netz 2010" nominiert Projekte
    Ein Multimediacamp für Familien, ein Krankenschein für den defekten PC und eine Comicfigur namens Gerti, die Tipps zur Internetnutzung gibt: Die Vermittlung von digitaler Kompetenz kann vielfältig sein. Das zeigen die über 200 Bewerbungen des diesjährigen Wettbewerbs "Wege ins Netz" des Bundeswirtschaftsministeriums. Insgesamt stehen zwanzig Projekte auf der Nominiertenliste.
  • Jugendsexualität heute
    Jugendliche werden heute später sexuell aktiv als noch vor 20 Jahren. Sie gehen mehr feste Beziehungen ein, und sie verhüten besser. Das ist das überraschende Ergebnis der Studie "Jugendsexualität 2010", veröffentlicht von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.
  • Deutschland ist Konjunkturlokomotive in Europa
    Mit 2,2 Prozent Wachstum im Vergleich zum Vormonat hat Deutschland im Frühjahr die wirtschaftliche Erholung im Euroraum vorangetrieben. Im zweiten Quartal 2010 stieg das Bruttoinlandsprodukt im Euroraum um ein Prozent. Das teilte die europäische Statistikbehörde Eurostat auf der Basis erster Schätzungen mit.
  • Brüderle: Karriere und Familie besser vereinbar machen
    Die Unternehmen hierzulande hätten ein ureigenes Interesse daran, das Potenzial weiblicher Spitzenkräfte voll auszuschöpfen, findet Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle. Bürokratische Quotenregelungen lehnt der Minister im Interview mit der Financial Times Deutschland ab.